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Das Bundeskriminalamt (BKA) - auch in Thailand
Wir alle – und diesmal waren es richtig viele Frauen von der Drehscheibe - waren sehr gespannt! Michael Reiling, als Verbindungsbeamter vom Bundeskriminalamt (BKA) hier in Bangkok beim „Federal Criminal Police Office“ tätig, wollte uns etwas über das BKA im allgemeinen und seine Arbeit hier in Thailand erzählen. Begonnen hatte Michael Reiling den Polizeidienst 1974, wechselte 1994 zum BKA, in dessen Auftrag er sich bereits in Ungarn und im Jemen aufhielt. Bevor er letztes Jahr nach Thailand kam war er zwischenzeitlich bei der Koordinierungsstelle für Afghanistan in Berlin tätig. Zunächst erläuterte uns Michael den Polizeidienst in Deutschland: „Polizei in Deutschland ist im allgemeinen Ländersache“ und untersteht dem Innenministerium. Wir erfuhren hierbei einiges über die Aufgaben der örtlichen Polizei, zu der die Schutz-, Verkehrs-, Wasserschutz- und Bereitschaftspolizei zählen und die der Landeskriminalämter, die übergeordnet zur örtlichen Polizei tätig sind. Beeindruckend waren einige statistische Zahlen: Beispielsweise gibt es in Deutschland rund 6,3 Millionen Straftaten pro Jahr. Auf diese Gesamtzahl bezogen liegt die Aufklärungsquote bei 55%. Für den Anteil der Tötungsdelikte kann die Polizei jedoch auf eine beachtliche Aufklärungsquote von 95% zurückblicken. Das BKA hat die Aufgabe die nationale Verbrechensbekämpfung in Deutschland in enger Zusammenarbeit mit den Landeskriminalämtern zu koordinieren und Ermittlungen in bestimmten schwerwiegenden Kriminalitätsfeldern mit Auslandsbezug durchzuführen.
1951 wurde das BKA ins Leben gerufen und Wiesbaden als Sitz des Amtes festgelegt. Im Laufe von über 50 Jahre führte die Entwicklung der nationalen und internationalen Kriminalität dazu, dass sich sowohl die Schwerpunkte und Art der Verbrechensbekämpfung als auch die Organisation des BKA permanent anpassen mussten. War das BKA in seinen Anfängen in erster Line mit dem Aufbau als nationale polizeiliche Zentralstelle und der internationalen Zusammenarbeit betraut, traten in den 80er Jahren Drogenbekämpfung und organisierte Kriminalität in den Mittelpunkt. Damals kam der Großteil des weltweiten Rauschgiftkonsums aus Thailand. Seit den Anschlägen „9/11“ in den USA verschob sich der Schwerpunkt der Sicherheitspolitik des BKA weiter in Richtung der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Dies mündete 2004 in der Einrichtung eines „Gemeinsamen Terrorabwehrzentrums“ (GTAZ) in Berlin. Um mit der Zunahme an Aufgaben Schritt halten zu können stieg das Personal inzwischen auf 5.500 Mitarbeiter/innen an und dem BKA stand in 2008 ein Haushaltsvolumen von 386 Mio. Euro zur Verfügung.
Wir erfuhren eine Menge über die Aufgaben und Schwerpunkte der verschiedenen Abteilungen des BKA, angefangen von der Abteilung „Schwere und Organisierte Kriminalität“ (SO) bis zur Abteilung „Internationale Koordinierung“ (IK). Das BKA betreibt zudem eine Vielzahl zentraler Einrichtungen für die deutsche Polizei. Die wichtigsten Nachrichten der Polizei laufen hier zusammen. Über Straftaten und Straftäter betreibt das BKA ein zentrales System mit Informationen, auf die die Polizei der Länder zugreifen kann. So ist auch die DNA-Analysedatei im BKA zentralisiert. Außerdem erforscht und entwickelt das BKA neue Bekämpfungsmethoden. Auch für die polizeiliche Kooperation in Europa und für die weltumspannende Zusammenarbeit hat das BKA einen gesetzlichen Auftrag. Staatsgrenzen dürfen schließlich kein Hindernis bei der Verbrechensbekämpfung darstellen. Mit nahezu allen Polizeizentralen weltweit, wie bspw. Interpol und Europol, unterhält das BKA feste Beziehungen und es unterhält zurzeit ein Netz von 63 Verbindungsbeamten an 51 Standorten in 49 Staaten. Die Entsendung von Verbindungsbeamten geht zurück auf das Aktionsprogramm der Bundesregierung zur Bekämpfung des Drogen- und Rauschmittelmissbrauchs und die in diesem Zusammenhang entwickelte Vorverlagerung der Abwehrlinie in die Rauschgiftherkunfts- und transitländer, die sogenannte Vorverlagerungsstrategie. Bereits im April 1983 wurde der erste Verbindungsbeamte nach Thailand entsandt. Bangkok war der erste Dienstort eines Verbindungsbeamten außerhalb Europas überhaupt. Damals nahmen 95% des weltweiten Rauschgifthandels im „Goldene Dreieck“ ihren Ursprung. Aktuell sind in Bangkok zwei Verbindungsbeamte des BKA, die neben Thailand auch für Kambodscha, Laos, Malaysia und Vietnam zuständig sind.
Die Verbindungsbeamten haben einen präventiven und repressiven Auftrag. Sie initiieren und unterstützen die Ermittlungen der Polizei des Empfangsstaates bzw. der Region. Die Verbindungsbeamten üben keine hoheitliche Tätigkeit in dem Empfangsstaat aus und haben bei ihrer Tätigkeit das Völkerrecht, das Recht des Empfangsstaates sowie die mit den Empfangsstaaten getroffenen Vereinbarungen zu beachten. Sie vertreten die Interessen der deutschen Polizei - insbesondere des BKA - und unterstützen sonstige deutsche Strafverfolgungsorgane. Interessant war für uns natürlich noch, mit welchen Straftaten es die Verbindungsbeamten hier in Thailand am meisten zu tun haben: · Sexueller Mißbrauch von Kindern und Kinderpornographie · Fahndungen · Dokumentenfälschung · Rauschgifthandel · Tötungsdelikte · Handel mit Arzneimitteln · Produktfälschungen Herzlichen Dank nochmals an Michael Reiling für den umfassenden und interessanten Einblick in die Welt des BKA. Weitere Informationen vom und über das BKA:
19.05.2009, CP
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