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Besuch der UNESCAP
Eine stattliche Anzahl von Mitgliedern wurde von Khun Tuenjai (United Nations Information Services) bereits erwartet. Zuerst allerdings hiess es einen Besucherpass zu erhalten und die Sicherheitskontrollen zu durchlaufen. In einem Vortragssaal empfing uns Penelope Lake (UNIS), die uns eine Videopraesentation ueber die Aufgabe und Struktur von UNESCAP (United Nations Economic and Social Commission for Asia and the Pacific) vorfuehrte. Wir konnten dabei unsere Gruppe kurz vorstellen und auch erlaeutern, was uns dazu bewogen hat, diesen Besuch bei der UN und UNESCAP anzustreben.
Im Jahr 1949 wurde UNESCAP nach Bangkok verlegt. Die UNESCAP arbeitet nur auf einer regionalen Ebene. Am 28. Maerz 2007 findet das 60-jaehrige Jubilaeum der UNESCAP- Aktivitaeten statt. Zu hoeren war unter anderem, dass der ‚Asian Highway’ 33 Laender auf einer Strecke von 140.000 km miteinander verbindet. Die wichtigsten Aufgaben der UNESCAP sind HIV/Gesundheitswesen, Kinderarbeit, Umweltproblematik sowie Situation der Entwicklungslaender, wobei haeufig die Schlagwoerter ‚reducing poverty’, ‚bridging digital divide’ und ‚social/economic challenges’ fielen. Der Slogan ‚DARE TO CARE’ fordert fast zu einem inneren Aermelhochkrempeln auf. Die UN hat nun acht ‚Millenium Development Goals’ (MDG) zusammengefasst. Diese sollten bis zum Jahr 2015 von allen 191 Mitgliedsstaaten der UN umgesetzt werden.
Im Anschluss an diese Einfuehrung berichtete Herr Yap Kioe Sheng (Poverty Reduction Section PDD) ueber Armut im Allgemeinen und Besonderen, wie z.B. Reduzierung von Armut in einer Region mit extremem wirtschaftlichen Wachstum. Als Massstab fuer Armut gilt, wie viele Menschen mit weniger als 1 $ US pro Tag auskommen muessen. Was ist Armut??Diese Frage wurde mit der Aussage erklaert, dass eine Kombination von unterschiedlichsten Bedingungen meist mehreren Generationen keinen Ausstieg aus einem gewissen Kreislauf erlaubt! Dies ist wie eine Falle zu verstehen, die haeufig Faktoren wie ohne Geldmittel zu leben, keine Ausbildung zu haben, schlechte Gesundheit und politische Diskriminierung miteinander verknuepfen. Mucksmaeuschenstill lauschten wir diesem Vortrag, der uns doch recht betroffen erscheinen liess.
Marie Sicat (Gender + Development Section ESID) gab eine Powerpoint-Praesentation ueber regional geschlechterspezifische Probleme und die Rollenverteilung bei der UNESCAP. Themen wie Vormachtstellung von Frauen, Ausbildung und Fachkenntnisse, Anstellung und Wirtschaftslage wurden erlaeutert. Erst vor einer Woche lud die UN in ihre Raeumlichkeiten ein, um am Internationalen Frauentag auf die Beduerfnisse von Frauen weltweit aufmerksam zu machen.
Als letzte Referentin des Programmes gab uns Dr. Nwe Nwe Aye (UNAIDS/RST-AP) einen Ueberblick ueber die Ausbreitung von HIV/AIDS in der Asia/Pacific Region. Dabei war das Hauptaugenmerk die Betrachtung des Themas aus der Sichtweise der Frau. Die dezente Praesentation war hochinteressant und die dargestellten Zahlen und Schaubilder machten sehr nachdenklich. Allein die Tatsache, dass seit dem Erkennen von AIDS vor 26 Jahren bereits 25 Mio. Menschen daran verstorben sind, ist erschreckend und alarmierend.
Es war deutlich zu sehen, dass die Themenschwerpunkte aller Referenten immer irgendwie miteinander verknuepft zu sein schienen. Wohl nur ein steter Einsatz von uebergeordneten Gremien kann helfen, eventuell einen Ausstieg aus diesem Teufelskreis zu durchbrechen.
Da wir bereits schon ueber unserem zeitlichen Rahmen waren, wurden wir noch ganz kurz ueber zwei Etagen in den grossen Konferenzraum gefuehrt. Dies war dann doch noch recht beeindruckend. Natuerlich wollten wir ganz schnell ein paar Gruppenfotos vor dem grossen Rednerpult mit dem UN-Zeichen im Hintergrund machen. Ob die seitlich placierten Flaggen aller Laender auch noch auf dem Bild sind, wird sich zeigen. An den Waenden entlang den Gaengen des Gebaeudes befinden sich ausgezeichnete Kunstwerke, die von verschiedenen Laendern als Gastgeschenk an die UN gingen. In der Cafeteria konnten wir letztendlich unseren mittlerweile teils lautstarken Hunger stillen.
Ein aeusserst anschaulicher Einblick in die Taetigkeit der UN und UNESCAP wird sicher bei einzelnen Damen ein verstaerktes Interesse an gewissen Themen geweckt haben. Diverse Informationsmaterialen, DVD sowie Minenstift und Lesezeichen koennen eine weitere Vertiefung der Themen nur noch unterstuetzen. Khun Tienjai sei an dieser Stelle herzlich gedankt fuer die Organisation unseres Besuches. Besten Dank natuerlich auch nocheinmal an die bereits erwaehnten Referenten dieses Tages.
Im Nachgang ist noch eine Zusammenfassung ueber die UN allgemein zu finden: Ihre Wurzeln haben die Vereinten Nationen im Voelkerbund (League of Nations), der nach dem Ersten Weltkrieg mit dem Ziel gegründet wurde, den Frieden auf der Welt dauerhaft zu sichern. Allerdings erhielt der Völkerbund durch mangelndes Beitrittsinteresse (so waren etwa die USA kein Mitglied im Völkerbund) nicht den nötigen Einfluss, um seine Ziele durchsetzen zu können, und war mit Ausbruch des Zweiten Weltkrieges praktisch gescheitert. US-Präsident Franklin D. Roosevelt unternahm nach dem Scheitern des Völkerbundes noch während des Zweiten Weltkrieges einen zweiten Versuch, eine Organisation zur Sicherung des Friedens zu schaffen, und erarbeitete zusammen mit dem britischen Premierminister Winston Churchill die Atlantik-Charta. Am 1. Januar 1942 beriefen sich 26 Staaten in der Deklaration der Vereinten Nationen auf die Prinzipien der Atlantik-Charta. Durch die Mitarbeit der Sowjetunion und der Republik China an der neuen Friedensordnung kam es am 30. Oktober 1943 zur Moskauer Deklaration der Vier Mächte, die auf eine schnellstmögliche Schaffung einer allgemeinen, auf dem Prinzip der souveränen Gleichheit aller friedliebenden Staaten aufbauenden Organisation zur Aufrechthaltung des Friedens und der internationalen Sicherheit zielte. Nach Einbeziehung Frankreichs in den Kreis der hauptverantwortlichen Mächte konnte die Charta der Vereinten Nationen 1945 auf der Konferenz von Jalta fertig gestellt werden. Die Charta trat am 24. Oktober des gleichen Jahres in Kraft, nachdem die Republik China, Frankreich, die Sowjetunion, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten von Amerika und die Mehrheit der Gründungsstaaten die Charta ratifiziert hatten. Die Vereinten Nationen haben ihren Hauptsitz in New York und drei weitere Sitze in Genf (United Nations Office at Geneva), Nairobi (United Nations Office at Nairobi) und Wien (United Nations Office at Vienna). In Den Haag befindet sich der Internationale Gerichtshof. In den UN gelten Regeln eigener Art, und die Staatsmacht des jeweiligen Sitzlandes darf dort keine Zwangsmaßnahmen ausüben, wodurch ihre Souveränität insoweit nicht infrage steht. Dass Einrichtungen der UN eine Art „Internationales Territorium“ darstellen würden, ist völkerrechtlich nicht anerkannt. Jedoch genießen ihre Einrichtungen völkerrechtliche Immunität, ähnlich wie Botschaften. Derzeit sind 192 Mitgliedsstaaten
mit einem Sitz in den UN vertreten.Die 51 Gründungsmitglieder der UN
im Jahr 1945 waren: 1973 traten die Deutsche Demokratische Republik und die Bundesrepublik Deutschland als 133. und 134. Mitglied der UN bei. Österreich trat der UN im Jahr 1955 bei, die Schweiz 2002. Keine Mitglieder sind unter anderem die Vatikanstadt (dessen völkerrechtliche Vertretung, der Heilige Stuhl, jedoch Beobachterstatus hat) und die nicht von allen Ländern anerkannten Staaten (West-)Sahara (Demokratisch-arabische Republik Sahara), die Türkische Republik Nordzypern (TRNZ), die Cookinseln und die Republik China. Die Republik China nimmt hier jedoch eine Sonderstellung ein, da sie als Gründungsmitglied der UN von 1945 bis 1971 sogar eines der fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat war. Im Jahr 1971 musste die Republik China nach einem „Beschluss“ der Generalversammlung aus den UN ausscheiden. Seither vertritt die Volksrepublik China die chinesischen Interessen innerhalb der Vereinten Nationen, sperrt sich vehement gegen eine Mitgliedschaft Taiwans in den UN und ist auch ständiges Mitglied im Sicherheitsrat. Die UN finanzieren sich hauptsächlich aus Beiträgen ihrer Mitgliedstaaten. Man unterscheidet Pflichtbeiträge, Pflicht-Beitragsumlagen und freiwillige Beitragsleistungen.
Die Charta ist die "Verfassung" der Vereinten Nationen und wurde am 26. Juni 1945 in San Francisco unterzeichnet. In Kraft trat die Charta am 24. Oktober 1945. Die Charta ist ein zeitlich nicht begrenzter völkerrechtlicher Vertrag und wurde seit ihrer Gründung an nur vier Stellen geändert, nämlich die Artikel 23, 27, 61 und 109. Sie besteht aus einer Praeambel und 19 Kapiteln mit 111 Artikeln. (Im Gegensatz dazu hatte die Satzung des Völkerbundes nur 26 Artikel.) Die Kapitel beschäftigen sich unter anderem mit den verschiedenen Hauptorganen der UN, der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten, den Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen sowie ihren Zielen und Grundsätzen. Die Friedenssicherung ist eine der Hauptaufgaben der Vereinten Nationen. Sie sind der Vermeidung und Beendigung internationaler Konflikte zentral verpflichtet. Der hohe Stellenwert wird dadurch deutlich, dass bereits im ersten Artikel der UN-Charta das Ziel formuliert wird, ... „... den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen.“– UN-Charta, Art. 1, Ziff. 1 Die Vereinten Nationen haben durch die freiwillige Einbindung ihrer Mitgliedstaaten ein System kollektiver Sicherheit geschaffen. Kern dieses kollektiven Sicherheitssystems ist das allgemeine Gewaltverbot:„Alle Staaten unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt“. - UN-Charta, Art. 2, Ziff. 4 Die Blauhelme sind die Friedenssoldaten der UN. Sie waren als Mittel der passiven Friedenssicherung nicht in der Charta vorgesehen. Blauhelmsoldaten tragen zur leichteren Erkennbarkeit neben der Uniform ihres Landes entweder einen blauen Helm oder ein blaues Barett mit einem UN-Abzeichen. Die getragenen Waffen sollen aber nur der Selbstverteidigung dienen. Ein Mandat zur Entsendung von Blauhelmen kann nur der UN-Sicherheitsrat erteilen, doch die Regierung jedes Landes darf selbst entscheiden, ob sie Soldaten zu einem solchen Einsatz entsendet. Bis 1990 haben die UN bereits 500.000 Soldaten und Zivilpersonen zu Maßnahmen zur Erhaltung des Friedens eingesetzt - nicht aber zur Friedensherstellung. Obwohl die Vereinten Nationen eine Weltorganisation sind, werden schon aus praktischen Gründen nicht alle Sprachen der Welt offiziell benutzt. Tatsächlich beschränkt man sich auf sechs Amtssprachen: Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch und Spanisch. Von diesen sechs sind zwei - Englisch und Französisch - Arbeitssprachen. Dies ist in der Resolution 2 festgelegt, die von der Generalversammlung angenommen wurde. Amtssprache bedeutet, dass in jeder offiziellen Sitzung eine Übersetzung nach und aus diesen Sprachen zu erfolgen hat und dass alle sitzungsvorbereitenden Dokumente, alle Resolutionsentwürfe und alle Protokolle und Berichte in angemessenem zeitlichen Rahmen in diesen Sprachen zur Verfügung stehen müssen. Für die Arbeitssprachen gilt, dass alle organisationsinternen Arbeitsabläufe (mündlich und schriftlich) in diesen beiden Sprachen ablaufen können. Im Umgang mit dem Sekretariat der Vereinten Nationen hat jede(r) Delegierte das Recht, sich mündlich und schriftlich in der Arbeitssprache seiner oder ihrer Wahl auszudrücken. Auch müssen alle offiziellen Äußerungen des Sekretariats in den beiden Arbeitssprachen ablaufen (Anzeigen, Beschilderungen, etwa das bekannte „Security Council/Conseil de sécurité“ in New York, Broschüren, Führungen usw.). Dieses Regelwerk schließt einsprachige Auftritte prinzipiell aus. Der Deutsche Übersetzungsdienst der Vereinten Nationen, gemeinsam finanziert von Deutschland, Österreich, der Schweiz, Liechtenstein und Belgien, bietet die wichtigsten Dokumente zeitnah in deutscher Sprache an.
20.03.2007 / RR
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